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09.03.2009

(RP) Ab Dienstag haben viele Autokäufer Gewissheit, ob sie in den Genuss der Abwrackprämie kommen. “Wir haben am Montag die ersten Bescheide verschickt”, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) unserer Redaktion.

Wer alle Voraussetzungen für die Prämie erfüllt und die geforderten Unterlagen ordnungsgemäß eingereicht hat, dem werde die Bundeskasse in Trier in etwa einer Woche den Betrag von 2500 Euro überweisen, erklärte sie. Am Montag übersprang die Zahl der Anträge die Marke von 200.000, laut Bafa kommen täglich im Durchschnitt 10.000 neue hinzu. Sollte die Nachfrage unverändert groß bleiben, wäre die Prämie damit Ende April ausgeschöpft.

Entwarnung gibt es für die Käufer besonders gefragter Kleinwagen. Sie haben wegen der zum Teil langen Lieferzeiten Angst, nicht mehr von der Prämie zu profitieren. Das Wirtschaftsministerium reagierte und änderte die Regeln: Ab dem 30. März reicht ein Kaufvertrag aus und nicht wie bislang die Zulassung, um die Prämie zu reservieren. Bislang war dies mit Verweis auf den Aufwand abgelehnt worden.

Schließlich müssen die Anträge von den Bafa-Mitarbeitern nun zweimal überprüft werden: bei Vorlage des Vertrags und später beim Nachweis von Neuzulassung und Verschrottung. So wirkt die Umweltprämie nicht nur stimulierend für die Autoindustrie: “Wir haben in den vergangenen Wochen 80 neue Mitarbeiter eingestellt”, sagte die Bafa-Sprecherin. Die neuen Regeln könnten weitere Einstellungen nach sich ziehen. Änderungen beschloss das Wirtschaftsministerium auch für Erben. In Zukunft kann gegen Vorlage des Erbscheins die Prämie für ein Auto beantragt werden, dessen Besitzer verstorben ist.

VON MAXIMILIAN PLÜCK / www.rp-online.de

09.03.2009

Rüsselsheim (RPO). Die deutschen Opel-Beschäftigten müssen sich auf harte Einschnitte einstellen. Laut Harald Lieske, Chef des Eisenacher Opel-Betriebsrats, habe die Arbeitgeberseite Lohnsenkungen im zweistelligen Prozenbereich ins Gespräch gebracht. Gleichzeitig hält der Konzern eine den Mitarbeitern zustehende Lohnerhöhung zurück. Von Insolvenzvorbereitungen will das Unternehmen nichts wissen.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass Opel eine den Beschäftigten seit Februar zustehende Lohnerhöhung von 2,1 Prozent zurückhält. Der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel sagte der AP, die in der Produktion tätigen Bochumer Opel-Arbeiter hätten am Montag ihre Lohnabrechnung für den vergangenen Monat bekommen. Die laut Tarifvertrag fällige Entgelterhöhung sei dabei nicht ausbezahlt worden. Der Frankfurter IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild bestätigte, dass das Unternehmen bei der Gewerkschaft beantragt hat, auf die Lohnerhöhung verzichten zu können. Noch sei es aber zu keiner Vvenzereinbarung gekommen.

Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz äußerte sich zurückhaltend zu einem möglichen zweistelligen Lohnverzicht. “Ich lasse mich nicht festlegen”, sagte Franz der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Dienstagausgabe): “Bevor es zu Verhandlungen darüber kommt, müssen wir uns erst mit den Betriebsräten und der IG Metall abstimmen.”

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06.03.2009

Berlin (RPO). Die langen Lieferzeiten von Neuwagen waren bislang der Pferdefuß bei der Abwrackprämie. Wer konnte sich schon sicher sein, bei dem Ansturm auf die Fördermittel die 2500 Euro noch zu erhalten, solange das Datum der Zulassung gilt? Das ändert sich ab 30. März.

Autokäufer können sich die Prämie künftig reservieren lassen, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Die 2500 Euro für die Verschrottung des mindestens neun Jahre alten Autos werden dann ausgezahlt, sobald der neue Wagen zugelassen und der alte verschrottet ist.

Käufer können sich die Abwrackprämie ab 30. März mit der Vorlage eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages reservieren. Bislang konnten Autokäufer den Antrag auf die Prämie beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erst stellen, wenn der neue Wagen zugelassen war.

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